Trump fällt bei Twitter-Faktencheck durch

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat erstmals einen Tweet von US-Präsident Donald Trump einem Faktencheck unterzogen – und ihm prompt ein miserables Zeugnis ausgestellt. Trump behauptete, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste. Das Unternehmen ergänzte diesen Tweet daraufhin um einen Link mit dem Hinweis: «Erfahren Sie die Fakten über Briefwahl». Der Link führte zu einer Twitter-Seite, in der Trumps Behauptungen als «unbegründet» zurückgewiesen wurden. Twitter-Sprecher Nick Pacilio bestätigte, dass es der erste Twitter-Faktencheck eines Trump-Tweets war.

Trump reagierte umgehend – natürlich auf Twitter. Er warf dem Kurznachrichtendienst am Dienstagabend (Ortszeit) vor, sich in die Wahl einzumischen, bei der Trump im November für eine zweite Amtszeit kandidiert. «Twitter unterdrückt die Redefreiheit völlig, und ich als Präsident werde das nicht zulassen», wetterte Trump. Nach einer Statistik der «Washington Post» hat Trump seit Beginn seiner Amtszeit mehr als 18'000 falsche oder irreführende Aussagen getätigt.

Der Twitter-Faktencheck berief sich auf den Sender CNN, die Zeitung «Washington Post» und andere ungenannte Experten – CNN und die «Washington Post» sind ausgewiesene Kritiker Trumps. In dem Faktencheck hiess es unter anderem, Trump behaupte fälschlicherweise, dass Kalifornien Briefwahlunterlagen an alle Personen in dem Bundesstaat schicken würde – «unabhängig davon, wer sie sind oder wie sie dorthin gelangt sind». Tatsächlich würden nur registrierte Wähler Briefwahlunterlagen erhalten. Unbegründet sei auch Trumps Aussage, wonach Briefwahl zu «einer manipulierten Wahl» führen würde.

Twitter ist Trumps wichtigstes Sprachrohr, weil er sich damit direkt an Millionen Amerikaner wenden kann – unter Umgehung von Medien, die seine Aussagen kritisch einordnen könnten. Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen. Der Kurznachrichtendienst ist wiederholt in die Kritik geraten, weil er nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorgeht. Wegen der Coronavirus-Pandemie ist der Ruf nach einer Ausweitung der Briefwahl bei der US-Präsidentschaftswahl am 3. November laut geworden. Trump und seine Republikaner wehren sich dagegen, weil sie befürchten, dass die US-Demokraten von einer Briefwahl profitieren könnten.

Wegen Plänen zur Briefwahl griff Trump am Dienstag im Weissen Haus besonders den Gouverneur von Kalifornien an, den Demokraten Gavin Newsom. «Jeder, der laufen kann, wird in Kalifornien einen Wahlzettel bekommen», behauptete Trump. Damit würden Wahlzettel auch an Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis gehen, die gar kein Wahlrecht hätten. «Das lassen wir nicht zu.» Die USA würde so zu einer «Lachnummer», mahnte der Präsident. «Wählen ist eine grosse Ehre.»