Parlament beschliesst elektronischen Impfausweis

Nach dem National- hat auch der Ständerat eine Motion des St. Galler FDP-Nationalrats Marcel Dobler angenommen. Nun ist der Bundesrat aufgefordert, eine Lösung für die Schaffung eines elektronischen Impfausweises zu finden. Nau.ch zufolge folgte die kleine Kammer dem einstimmigen Antrag der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-S) oppositionslos.

Vorgesehen sei eine Integration ins elektronische Patientendossier (EPD), sagte Gesundheitsminister Alain Berset, berichtet srf.ch. Ein elektronisches Impfbüchlein sei sinnvoll, solle aber freiwillig sein. Sprich: Ein Impfausweis aus Papier müsse weiterhin möglich sein, so SRF.

Der FDP-Nationalrat Dobler hatte die Motion damit begründet, dass die Covid-19-Infrastruktur (Apps) des Bundes während der Pandemie nur vorübergehend sei und zudem ein künftiger elektronischer Impfausweis auch als Ersatzlösung für die Online-Plattform meineimpfungen.ch dienen soll.

Das Impfportal, das von der gleichnamigen Stiftung betrieben wurde, wies massive Sicherheitsprobleme auf. Nachdem das Onlinemagazin «Republik» die technischen Mängel enthüllt hatte, wurde die Plattform zunächst abgeschaltet und am Ende mündete das Ganze in der Liquidierung der Stiftung Meineimpfungen. Nutzerinnen und Nutzer haben teilweise bis heute keinen Zugriff auf die früher online eingetragenen Impfdaten.