Vorerst kein E-Voting mehr in Zürich

Der Testbetrieb des Zürcher E-Voting-Systems endet nach den Abstimmungen am nächsten Sonntag. Dann können Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Bülach zum letzten Mal online an den kantonalen und kommunalen Urnengängen teilnehmen. Einer Mitteilung des Kantons zufolge werde das System hinterher wie geplant abgeschaltet. Die Onlinestimmabgabe in Bülach beschliesse die von 2008 bis 2011 dauernde Testphase in dreizehn Gemeinden. In den drei Jahren kam das für den Kanton Zürich entwickelte E-Voting-System bei rund einem Dutzend Abstimmungen erfolgreich zum Einsatz, heisst es weiter.

Laut Beschluss des Regierungsrats hat das System aber keine Zukunft: Ein weiterer Einsatz der E-Voting-Installation wäre mit Neuinvestitionen verbunden, da die bestehenden Verträge Ende Jahr auslaufen. Hier kämen «erhebliche Kosten» auf den Kanton zu.

Kantonsweites E-Voting

Einen Teil dieser Kosten wird indes der Kanton weiter tragen müssen: Für Auslandschweizer der Kantone Aargau, Freiburg, Graubünden, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen und Thurgau soll zumindest die Sicherheitsinfrastruktur des Zürcher Systems bis Ende 2014 am Netz bleiben. Im Kanton Zürich stimmberechtigte Auslandschweizer werden dagegen auf das E-Voting-System eines anderen Kantons ausgelagert.
Für die Zukunft strebt der Regierungsrat nach eigenen Angaben ein flächendeckendes E-Voting für alle Stimmberechtigten im Kanton Zürich an. Dafür wurde die Direktion der Justiz und des Innern beauftragt, erstens den Aufbau eines kantonsweiten zentralen Stimmregisters zu prüfen. Zweitens soll der Einsatz eines neuen E-Voting-Systems allein oder zusammen mit dem Bund und anderen Kantonen evaluiert werden.