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07.07.2004, 12:15 Uhr
Microsoft: Tastaturprozess wird wieder aufgerollt
Wegen Problemen mit der Glaubwürdigkeit von Zeugen muss sich Microsoft in einem Patentrechtsstreit um Tastaturen wahrscheinlich nochmals vor Gericht verantworten.
Die Firma TypeRight Keyboard klagte 1998 gegen Microsoft. Sie warf dem Softwareriesen vor, dass er mit seinen ergonomischen "Natural"-Tastaturen Patente verletze und forderte einen weltweiten Verkaufsstopp sowie vier Millionen US-Dollar Schadenersatz. Auf Grund eines Antrages von Microsoft wurden die Patente im Jahr 2000 für ungültig erklärt. Das Softwarehaus argumentierte, dass das Konzept der ergonomischen Tastaturen schon zuvor existiert hatte. Der Beweis dafür stützte sich auf ein undatiertes Dokument der deutschen Firma Marquardt GmbH und Aussagen von bezahlten Experten.
Nach weiteren vier Jahren hat nun ein US-Berufungsgericht Zweifel an dem Urteil angemeldet. Es kam zu dem Schluss, dass "ernsthafte Probleme" mit der Glaubwürdigkeit von Microsofts Zeugen bestünden. Das Gericht würde ein neues Verfahren begrüssen, um zu prüfen, ob die Zeugenaussagen von Microsoft wirklich stichfest sind. Es hat den Fall an das Bezirksgericht in San Diego weitergeleitet. Microsoft zeigt sich dadurch nicht beunruhigt. "Die Patente sind ungültig und Microsoft wird sich durchsetzen", so Firmensprecherin Stacy Drake.
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