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21.05.2008, 11:03 Uhr
Digital-TV soll verschlüsselt bleiben
Die Fernmeldekommission (KVF) des Nationalrates empfiehlt dem Plenum bei den Set-Top-Boxen im digitalen Kabelnetz alles beim Alten zu lassen.
Die KVF hat sich mit 18 zu sieben Stimmen gegen eine Ständeratsmotion der SP-Politikerin Simonetta Sommaruga ausgesprochen. Eine rund 12'000 Unterschriften umfassende Onlinepetition der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) fand ebenfalls kein Gehör.
Im Zuge dessen empfiehlt die Kommission dem Nationalrat die Motion abzulehnen. Damit wird das Monopol der Kabelnetzbetreiber geschützt. Ebenso soll die Verschlüsselung von Digital-TV beibehalten werden. Der KVF zufolge hätte die Motion einen wettbewerbsverzerrenden Effekt. Zudem würde sie sich preissteigernd und innovationsfeindlich auswirken. Der Nationalrat wird die Motion in der Herbstsession behandeln.
Im Zuge dessen empfiehlt die Kommission dem Nationalrat die Motion abzulehnen. Damit wird das Monopol der Kabelnetzbetreiber geschützt. Ebenso soll die Verschlüsselung von Digital-TV beibehalten werden. Der KVF zufolge hätte die Motion einen wettbewerbsverzerrenden Effekt. Zudem würde sie sich preissteigernd und innovationsfeindlich auswirken. Der Nationalrat wird die Motion in der Herbstsession behandeln.
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