Trump will sich von Twitter-Sperre nicht zum Schweigen bringen lassen

Trump teilte am Freitagabend (Ortszeit) mit: «Twitter-Mitarbeiter haben sich mit den Demokraten und der radikalen Linken bei der Entfernung meines Kontos von ihrer Plattform abgesprochen, um mich zum Schweigen zu bringen – und Euch, die 75 Millionen grossartigen Patrioten, die mich gewählt haben.» Belege für seine Anschuldigung legte er nicht vor. Bei der Wahl am 3. November kam der Republikaner auf 74,2 Millionen Stimmen, der siegreiche Demokrat Joe Biden auf 81,3 Millionen.

«Wir werden nicht zum Schweigen gebracht werden», hiess es in der Mitteilung Trumps, die er über Journalisten im Weissen Haus verbreiten liess. Trump kündigte an, man sei mit mehreren anderen Webseiten in Verhandlung und ziehe auch den Aufbau einer eigenen Plattform in der nahen Zukunft in Betracht. «Twitter geht es nicht um Redefreiheit. Ihnen geht es nur darum, eine linksradikale Plattform zu fördern, auf der einige der bösartigsten Menschen der Welt frei sprechen dürfen.»

Twitter nannte als Grund für die dauerhafte Sperre des Accounts @realDonaldTrump «das Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt». Kritiker werfen Trump vor, seine Anhänger am Mittwoch bei einer Kundgebung zum Angriff auf das Kapitol angestiftet zu haben. Bei den Ausschreitungen kamen fünf Menschen ums Leben. Twitter führte zur Begründung der neuen Sperre zwei Tweets des Präsidenten vom Freitag an, die in der Kombination aus Sicht des Unternehmens gegen die Richtlinie zum Verbot der Gewaltverherrlichung verstiessen.

Der Kurznachrichtendienst teilte ausserdem mit, auf Twitter und anderswo würden bereits Pläne für künftige bewaffnete Proteste verbreitet. Unter anderem sei dort die Rede von einem vorgeschlagenen weiteren Angriff auf das Kapitol am 17. Januar.

Auch aus Trumps Umfeld kam Kritik an der Sperre. Der republikanische Senator Lindsey Graham schrieb auf Twitter: «Der Ajatollah kann twittern, aber Trump nicht. Das sagt viel über die Leute aus, die Twitter führen.» Trumps Sohn Donald Trump Jr. schrieb: «Redefreiheit existiert nicht mehr in Amerika. Sie starb mit den grossen Tech-Unternehmen, und was übrig ist, ist nur noch für ein paar Auserwählte da. Das ist absoluter Irrsinn!»