Expertenbericht zu Künstlicher Intelligenz liegt vor

Eine Expertenkommission aus Bundestagspolitikern und Sachverständigen hat nach zweijähriger Beschäftigung mit dem Thema «Künstliche Intelligenz» ihren Abschlussbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben.

Der CDU-Politiker sprach von einem «wichtigen Impuls für das Parlament», wie es in einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung hiess. Zudem hoffe Schäuble darauf, dass die Ergebnisse und Empfehlungen der Experten Einzug in die Arbeit der Fraktionen fänden.

Die Enquete-Kommission des Bundestags zur Untersuchung der Chancen und Risiken «Künstlicher Intelligenz» (KI) hatte im September 2018 ihre Arbeit aufgenommen. Im September hatte sie in einer öffentlichen Sitzung Ergebnisse vorgestellt. Mitgearbeitet hatten 19 Abgeordnete aller Fraktionen und 19 externe Sachverständige.

Enquete-Kommissionen werden zur Vorbereitung von Entscheidungen über grosse gesellschaftliche Themen eingesetzt. Sie sollen dem Bundestag Empfehlungen geben.

Zur technologischen Entwicklung der Künstlichen Intelligenz stellte die Kommission in ihrem Abschlussbericht fest, dass diese mit einem Wertewandel einhergehe und «nicht per se schlecht» sei. Sie bedürfe allerdings einer demokratischen Gestaltung «auf der Basis einer Übereinkunft über gutes und gerechtes Leben für heute und für zukünftige Generationen», heisst es in einer Zusammenfassung des Berichts.

Der Präsident des Digitalverbandes Bitkom, Achim Berg, findet, dass sich die zweijährige Arbeit der Kommission sehen lassen kann: «Der Abschlussbericht ist ein Mammutwerk, das einen einzigartigen Überblick über Künstliche Intelligenz und mögliche politische Flankierungen gibt», sagte er am Mittwoch über den mehr als 800-seitigen Bericht. Es sei ein Referenzwerk geschaffen worden, das über den Tag hinaus wirke.

Tina Klüwer, Vorstandsmitglied des KI-Bundesverbandes und Sachverständige in der Kommission, bedauerte, dass es für konkrete Massnahmen nicht gereicht habe, obwohl die Kommission das Thema Künstliche Intelligenz umfangreich betrachtet habe. «Wir haben miteinander auch kontrovers diskutiert, aber ich würde mir wünschen, dass das Papier in vielen Punkten konkreter und deutlicher wäre», sagte sie am Mittwoch. Deutschland sei wirtschaftlich nicht in der Spitzengruppe der KI-Länder, was sich aber schnell ändern müsse, damit der Abstand zu den USA und China nicht uneinholbar werde.