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19.01.2012, 10:15 Uhr
USA: Proteste gegen Sopa zeigen Wirkung
Die Proteste gegen die beiden US-Gesetze Sopa und Pipa haben einige Abgeordnete dazu gebracht, ihre Haltung zu überdenken. Gleichzeitig wurde ein Gegenvorschlag ausgearbeitet.
Wer gestern Mittwoch auf gewisse Websites wie die englischsprachige Ausgabe von Wikipedia oder auf Craigslist surfte, stiess auf eine abgedunkelte Seite. Auch einige Schweizer Auftritte beteiligten sich am Protest. So zeigte etwa die Webseite der Piratenpartei nur ein Protestschreiben gegen die beiden geplanten US-Gesetze Stop Online Piracy Act (Sopa) und Protect IP Act (Pipa).
Der Onlinestreik hat nicht nur für ein gehöriges Medienecho gesorgt. Er scheint seine Wirkung nicht zu verfehlen. So habe sich die Meinungslage zugunsten der Gegner der beiden Gesetze verlagert, heisst es. Einige Abgeordneten haben nach eigenen Angaben die Seite gewechselt. Andere fordern Nachbesserungen und wollen die Abstimmung über die Gesetze verschieben. Wichtigster Erfolg: Das Weisse Haus scheint sich nun von den Vorlagen distanzieren zu wollen.
Sopa-Gegner Darrell Issa, republikanischer Abgeordnete aus Kalifornien, und 24 weitere Parlamentarier haben derweil dem Repräsentantenhaus einen Gegenvorschlag zum umstrittenen Gesetz unterbreitet. Der «Online Protection and Enforcement of Digital Trade»-Act (Open) würde es den Copyright-Besitzern erlauben, Klagen wegen Copyright-Verletzungen gegen ausländische Webseiten einzureichen. Anlaufstelle wäre dabei die International Trade Commission, jene US-Behörde, die den Aussenhandel regelt. Diese würde den Klagen nachgehen und entscheiden, ob US-amerikanische Bezahldienste und Netzwerke für Onlinewerbung ihre Zahlungen an die besagten Seiten einstellen sollen.
«Der Open-Act ist eine gezielte, effiziente Lösung für das Problem, dass ausländische, bösartige Webseiten amerikanische Künstler und Erfinder beklauen», kommentiert Issa die eigene Vorlage. «Der Blackout hat unterstrichen, dass der Ansatz von Sopa und Pipa falsch ist und das eigentliche Problem, die Copyright-Verletzungen, nicht löst», argumentiert der Politiker. Open leiste dagegen beides, es schütze die Urheber und bewahre das Internet vor Schaden, so Issa weiter.
Auch im Senat, der kleinen Parlamentskammer, wurde ein ähnlicher Gesetzesvorschlag eingereicht.
Sopa-Gegner Darrell Issa, republikanischer Abgeordnete aus Kalifornien, und 24 weitere Parlamentarier haben derweil dem Repräsentantenhaus einen Gegenvorschlag zum umstrittenen Gesetz unterbreitet. Der «Online Protection and Enforcement of Digital Trade»-Act (Open) würde es den Copyright-Besitzern erlauben, Klagen wegen Copyright-Verletzungen gegen ausländische Webseiten einzureichen. Anlaufstelle wäre dabei die International Trade Commission, jene US-Behörde, die den Aussenhandel regelt. Diese würde den Klagen nachgehen und entscheiden, ob US-amerikanische Bezahldienste und Netzwerke für Onlinewerbung ihre Zahlungen an die besagten Seiten einstellen sollen.
«Der Open-Act ist eine gezielte, effiziente Lösung für das Problem, dass ausländische, bösartige Webseiten amerikanische Künstler und Erfinder beklauen», kommentiert Issa die eigene Vorlage. «Der Blackout hat unterstrichen, dass der Ansatz von Sopa und Pipa falsch ist und das eigentliche Problem, die Copyright-Verletzungen, nicht löst», argumentiert der Politiker. Open leiste dagegen beides, es schütze die Urheber und bewahre das Internet vor Schaden, so Issa weiter.
Auch im Senat, der kleinen Parlamentskammer, wurde ein ähnlicher Gesetzesvorschlag eingereicht.
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