EU-Kommission droht TikTok mit Verbot

Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Video-App TikTok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten.

Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, liess EU-Kommissar Thierry Breton nach einem Gespräch mit Chew mitteilen. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte ausserhalb Europas übermittelt würden.

«Ich habe TikTok-CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern», teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für grosse Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist.

«Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschliessen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen», ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstössen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform TikTok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf TikTok-Daten haben könnte. TikTok weist das zurück.