Billag 15.09.2020, 09:01 Uhr

Bakom zahlt allen Haushalten 50 Franken zurück

Die Billag hat auf die Radio- und Fernsehgebühren über Jahre zu Unrecht eine Mehrwertsteuer erhoben. Nun erhalten die Haushalte Geld zurück.
(Quelle: Daniel C. Peter // Billag AG)
Die 2,5-prozentige Mehrwertsteuer, welche Teil der Billag-Rechnungen in den Jahren 2010 und 2015 war, wurde zu Unrecht erhoben, wie das Bundesgericht im April 2015 entschieden hat. Weil das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) die zu Unrecht einkassierten Mehrwertsteuern aber nicht automatisch an die Gebührenzahler zurückerstattete, beschritt der Konsumentenschutz den Rechtsweg.
Er reichte beim Bundesgericht 4 Musterklagen ein, welche stellvertretend für die einzelnen Haushalte standen. Diese wurden im November 2018 vom Bundesgericht gutgeheissen. Dies wiederum forcierte letztlich die Einwilligung des Bakom, sämtlichen in diesem Zeitraum gebührenpflichtigen Haushalten eine einmalige Entschädigung in der Höhe von 50 Franken zu zahlen. Bereits im Juni stimmte der Ständerat dieser Lösung zu, die Zustimmung des Nationalrats erfolgte letzte Woche. Die Schlussabstimmung ist somit nur noch Formalität.
Deshalb werden alle gebührenpflichtigen Haushalte nächstes Jahr voraussichtlich eine automatische Gutschrift über 50 Franken auf ihrer Serafe-Rechnung erhalten.
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Florian Bodoky
Kommentare
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malamba
15.09.2020
und was ist mit den angehäuften Zinserträgen aus diesen Jahren. ?
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Lupus42
16.09.2020
und was ist mit den angehäuften Zinserträgen aus diesen Jahren. ? Eine sehr schöne Frage : ) !
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gucky62
16.09.2020
und was ist mit den angehäuften Zinserträgen aus diesen Jahren. ? Naja da bei solchen Beträgen Negativzinsen anfallen (Gesamtsumme) dürfte es sogar weniger als 50.- sein, wenn man Zinseszins anwendet. Selbst ohne Negativzinsen wird da kaum etwas hängen bleiben. Dafür ist das Zinsumfeld wohl etwas zu miserabel. gruss Daniel
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malamba
16.09.2020
@ gucky62 Da stimme ich dir zu. Wahrscheinlich werden sie das zuviel eingesackte Geld anderswo=Gewinnbringender verwendet haben und auf die Weise eben noch mehr verdient haben.?!
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karnickel
19.09.2020
Für zu früh oder zu viel eingezahlte Steuern gibt es auch keine Zinsen. Aber was es geben kann sind Strafen. Schliesslich ist das ja nun amtlich als illegal eingestuft worden. Warten wir am besten mal diesen Teil des Vorganges ab... er wird nicht kommen.
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gucky62
19.09.2020
Für zu früh oder zu viel eingezahlte Steuern gibt es auch keine Zinsen. Aber was es geben kann sind Strafen. Schliesslich ist das ja nun amtlich als illegal eingestuft worden. Warten wir am besten mal diesen Teil des Vorganges ab... er wird nicht kommen. Doch wenn Du Deine Steuern vorausbezahlst bekommst Du einen vergleichsweise sehr guten Zins vom Kanton dafür. dDasselbe gilt für Zuviel bezahlte Steuern, aber erst mit Startdatum der letzten bezahlten Steuerrechnung. Dürfte Kantonal etwas unterschiedlich sein, aber ist in dem meisten so. Bei Privatpersonen und für Deine normale Einkommens & Vermögungssteuer. Gruss Daniel
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anthea
21.09.2020
was mich auch noch interessieren würde, was ist mit denen, die in der Zwischenzeit keine Serafe-Gebühren mehr bezahlen müssen?
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Maio
25.09.2020
Wohin werden die Gebühren zurückerstattet, wenn man im 2020 auswandert?
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malamba
25.09.2020
ich nehme an, auf dein Bankkonto
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karnickel
26.09.2020
@gucky62 In meinem Kanton gibt es die Zinsen nicht mehr. Vorher waren sie bereits bescheiden. Die fetten Jahre sind vorbei.
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