Überarbeitetes Galaxy Tab: kein Verbot

Das Düsseldorfer Landgericht ist in einer vorläufigen Einschätzung zu dem Entschluss gekommen, dass das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 nicht mehr gerechtfertigt sei. Die von Samsung vorgestellte und überarbeitete Version Galaxy Tab 10.1N würde nicht mehr über ausreichende Ähnlichkeit mit dem iPad verfügen, um den von Apple gewünschten Verkaufsstopp aufrechtzuerhalten. Apple hat bereits angekündigt, europaweit auch gegen die neue Version des Galaxy Tab vorzugehen.

Samsung hatte mit einer leicht veränderten Version seines Tablets auf die rechtlichen Schritte durch Apple reagiert. Das Galaxy Tab 10.1N verfügt über breitere Geräteseiten und auffälligere Schlitze für die integrierten Lautsprecher. Das Gericht sieht damit nun eine ausreichende Unterscheidung von Apples iPad gewährleistet.
Eine einstweilige Verfügung durch Apple sei aus wettbewerbsrechtlicher Sicht ebenfalls nicht möglich. Die Käufer wären sich sehr wohl darüber bewusst, dass es sich um zwei unterschiedliche Geräte handelt. Die Kammer geht in ihren Ausführungen sogar so weit, dass Apple und Samsung in Deutschland bekannter wären als der Bundespräsident oder die Bundeskanzlerin.

Die Schweiz war vom Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 nie betroffen, daher ist hierzulande weiterhin die ursprüngliche Version des Tablets erhältlich.