Streit um Internet-Explorer-Patente geht in die nächste Runde

Anfang März ordnete das zuständige Berufungsgericht an, dass die Patentfrage um Technologien im Internet Explorer neu verhandelt werden muss. Dadurch ist Microsoft vorläufig vor einer Schadenersatzzahlung von über einer halben Milliarde US-Dollar bewahrt worden. Das Urteil stellt Microsoft aber noch nicht ganz zufrieden. Der Konzern hat jetzt eine weitere Berufung eingereicht. Sie richtet sich gegen eine Forderung von Eolas, dass Microsoft sowohl US-amerikanische als auch ausländische Patentverletzungen vergüten soll. Das Softwarehaus sieht aber nur Schadenersatzzahlungen für US-Verkäufe als gerecht an. Im Ausland würden Kopien der fraglichen Microsoft-Software auf so genannten "Golden Master Disks" vertrieben. Sie enthielten nur eine Zusammenstellung von Instruktionen, nicht aber Komponenten einer patentierten US-Erfindung, so die spitzfindigen Anwälte.

Der Anfang des Streites zwischen Microsoft und Eolas Technologies liegt bereits ein paar Jahre zurück. Im August 2003 verknurrte ein US-Gericht Microsoft zur Zahlung der Riesensumme. Der Grund: Der Internet Explorer soll unrechtmässigerweise ein Patent von Eolas Technologies und der Universität Kalifornien verwenden. Das Urteil bedeutete für den Softwareriesen nicht nur finanziellen Schaden. Die fragliche Technologie wird vom Internet Explorer dazu benutzt, externe Anwendungen wie beispielsweise einen Media Player aufzurufen. Müsste Microsoft die Technologie entfernen, wären zahlreiche Webseitenbesitzer dazu gezwungen, ihre Seiten anzupassen.