E-ID
30.06.2022, 16:04 Uhr
E-ID: Bund nimmt neuen Anlauf
Nach dem Nein zur privaten E-ID nimmt der Bund einen neuen Anlauf. Geplant ist eine E-ID über welche der Staat die Hoheit hat. Diese werde freiwillig und sicher. Allerdings kann es noch dauern.
Vor gut einem Jahr hat die Schweizer Bevölkerung die private E-ID an der Urne abgelehnt. In Zukunft soll der Bund ein Smartphone anbieten, mit dem man sich schnell und unkompliziert digital ausweisen kann. Dabei soll die Datensicherheit ein wesentlicher Punkt sein.
Der digitale Identitätsnachweis soll künftig für alle Personen erhältlich sein, die über eine Schweizer Identitätskarte, einen Schweizer Pass oder einen von der Schweiz ausgestellten Ausländerausweis verfügen. Mögliche Einsatzfelder wurden noch nicht abschliessend definiert -mögliche Szenarien sollen die Identifikation bei "digitalen Behördengängen" sein, wie etwa die Bestellung eines Strafregisterauszugs im Internet, oder der Altersnachweis beim Kauf nicht jugendfreier Produkte wie Alkohol oder Tabak.
Im Unterschied zur E-ID in der gescheiterten Vorlage des letzten Jahres soll aber der Bund die Hoheit über AUsgabe und Verwaltung des digitalen Ausweises haben. Die Verwaltung solcher Daten durch private Dritte war der grosse Zankapfel in der letztjährigen Abstimmung und gilt gemeinhin als der wesentliche Grund für das Scheitern der E-ID. Auch die technische Infrastruktur soll von staatlichen Behörden betrieben werden. Der Bundesrat entspricht damit dem Wunsch des Parlaments, das kürzlich Vorstösse in dieser Richtung verabschiedet hat.
Im Unterschied zur E-ID in der gescheiterten Vorlage des letzten Jahres soll aber der Bund die Hoheit über AUsgabe und Verwaltung des digitalen Ausweises haben. Die Verwaltung solcher Daten durch private Dritte war der grosse Zankapfel in der letztjährigen Abstimmung und gilt gemeinhin als der wesentliche Grund für das Scheitern der E-ID. Auch die technische Infrastruktur soll von staatlichen Behörden betrieben werden. Der Bundesrat entspricht damit dem Wunsch des Parlaments, das kürzlich Vorstösse in dieser Richtung verabschiedet hat.
Justizministerin Karin Keller-Sutter spricht in diesem Zusammenhang von einer kompletten Neukonzeption der E-ID.
App geplant
Die E-ID soll als digitale Geldbörse fungieren, ähnlich dem Google- oder Apple-Wallet - kostenlos. Zur Identifikation wolle man sich der gleichen Technik bedienen, wie das "Smartphonebanken" à la Neon, Revolut oder Yuh machen, also ein Scan des physischen Ausweises, anschliessend Selfies aus verschiedenen Winkeln - und zwar Live in einem Videocall - danach erfolge der Abgleich. Dies soll lediglich 2, 3 Minuten in Anspruch nehmen.
Die Datenübermittlung an die Behörden beschränken sich denn auch aufs Minimum - über Einsätze und auch deren Nutzen erfahre der Bund nichts, so Michael Schöll, Direktor des Bundesamts für Justiz (BJ).
Die Datenübermittlung an die Behörden beschränken sich denn auch aufs Minimum - über Einsätze und auch deren Nutzen erfahre der Bund nichts, so Michael Schöll, Direktor des Bundesamts für Justiz (BJ).
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