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25.11.2013, 11:21 Uhr
Agur 12: Provider äussern sich empört
Hosting Provider sollen gemäss einer Expertengruppe des Bundes «Internetpolizei» spielen und Download-Seiten sperren. Internetdienstanbieter und der Branchenverband Swico zeigen sich empört.
Die Arbeitsgruppe Agur 12 hat im Auftrag der Justizministerin Simonetta Sommaruga inzwischen einen Vorschlag ausgearbeitet, der künftig Internet-Provider dazu verpflichten soll, bei Seiten mit illegalen Download-Inhalten Warnhinweise einzublenden, um Gratis-Downloads von urheberrechtlich geschützten Werken zu unterbinden.
Der Beschluss geht sogar noch weiter: In der Schweiz gehortete illegale Downloads sollen von den Anbietern gelöscht werden. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe, werden wie NZZ am Sonntag berichtete, demnächst an das Justizdepartement weitergleitetet. In der Schweiz ist das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken für privaten Gebrauch nach wie vor erlaubt, selbst bei illegaler Quelle. Strafbar macht sich, wer selber urheberrechtlich geschütztes Material auf Tauschbörsen oder Webseiten zur Verfügung stellt.
Post aus den USA
Auslöser der Diskussionen innerhalb eines Bundesgremiums waren, wie NZZ herausgefunden hat, Briefe von Handelsvertretern aus den USA über das geistige Eigentum. Die USA zeigten sich «ernsthaft besorgt» über mangelnden Urheberrechtsschutz in der Schweiz.
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Autor(in)
Simon
Gröflin
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