Apple gegen Samsung: 1:0

Mit dem nun bekannt gegebenen Urteil bleibt das Anfang August verhängte Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 im benachbarten Deutschland bestehen. Sollten die Südkoreaner ihren Tablet-Rechner trotzdem in Deutschland verkaufen, droht ein Bussgeld in Höhe von 250'000 Euro.

Geschmacksmuster geschützt

In dem Verfahren ging es nicht um Software-Patente oder Technik, sondern um so genannte Geschmacksmuster. Apple hatte sich bereits 2004 Design-Elemente eines Tablets als Geschmacksmuster schützen lassen. Dazu zählen Elemente wie eine rechteckige Form, eine flache klare Oberfläche, abgerundete Ecken oder eine gewölbte Rückseite.

Trotz der Argumentation der Samsung-Anwälte, Apple kopiere selbst nur frühere Designlösungen, unter anderem aus dem 1968 erschienenen Filmklassiker «2001: Odyssee im Weltraum», wurden die Ansprüche des iPad-Herstellers nun vom Düsseldorfer Landesgericht bestätigt. Das Verkaufsverbot gilt nur für Deutschland.