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11.08.2011, 11:35 Uhr
Apple-Antrag gegen Samsung: der Wortlaut
Wer nicht allergisch auf Juristensprache reagiert, kann sich jetzt den kompletten Antrag von Apple gegen Samsung bezüglich des Verkaufsverbots des Galaxy Tab 10.1 zu Gemüte führen. Das 44-seitige Schriftstück enthält recht amüsante Passagen.
Apple hat in Deutschland erfolgreich eine für den EU-Raum gültige einstweilige Verfügung gegen Samsung beantragt. Damit darf Samsung das neue Galaxy Tab 10.1 im EU-Raum vorerst nicht verkaufen (PCtipp.ch berichtete). Die Schweiz ist von diesem Entscheid vorerst nicht betroffen. Mittlerweile ist der offizielle Antrag von Apple, der beim Landgericht Düsseldorf in Deutschland eingereicht wurde, im Web aufgetaucht. Bei Interesse können Sie das 44 Seiten starke PDF-Dokument bei uns herunterladen und sich selbst ein Bild vom kleinlichen Rechtsstreit machen.
Der konkrete Vorwurf gegen Samsung lautet gemäss der vorliegenden Schrift auf «Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung und unlauteren Wettbewerb». Besonders amüsant ist etwa die Beschreibung der gemäss Apple einzigartigen und innovativen Design-Elemente, die ins Feld geführt werden. Wir können an dieser Stelle der Versuchung, diese vollumfänglich abzubilden, nicht widerstehen:
(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmässig abgerundeten Ecken;
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt;
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt;
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
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