Edöb bestätigt «schwerwiegende Mängel» bei Schweizer Impfplattform
Zugriff auf Daten soll ermöglicht werden
Inzwischen ist der Stiftung Meineimpfungen das Geld ausgegangen, kürzlich wurde die Liquidation beantragt (PCtipp berichtete). Nun geht es darum, dass Nutzerinnen und Nutzer trotzdem Zugriff auf ihre Daten erhalten oder die Löschung beantragen können. Ursprünglich teilte die Stiftung mit, dass dies nicht mehr möglich sei. Angeblich wurde dann mit dem BAG und dem Datenschützer nach einer Lösung gesucht.
Dabei wurde man offenbar fündig: «Es ist eine praktikable Lösung gefunden, diese liegt auf dem Tisch», sagte Lobsiger gegenüber «SRF». Unklar ist laut dem Bericht jedoch noch, wie diese genau aussieht. Die Sprache ist von einem «pragmatischen und gleichzeitig sicheren Weg», der die rasche Beantwortung von Lösch- und Auskunftsbegehren erlauben soll.
Vor Kurzem wurde auch bekannt, dass sich das BAG von 2017 bis 2020 mit knapp 1,5 Millionen Franken an der Stiftung Meineimpfungen beteiligt hatte. Das Bundesamt will nun prüfen, ob eine teilweise Rückforderung der geleisteten Finanzhilfen des Bundes angezeigt ist, wie aus einer Stellungnahme des Bundesrates auf eine Interpellation der Luzerner Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo (SP) hervorging.
11.09.2021