E-Voting tritt auf der Stelle

Auslandsschweizer und teilweise auch einheimische Bürgerinnen und Bürger können am 25. November 2012 elektronisch abstimmen. Gesuche von zwölf Kantonen zu Vote électronique bei der eidgenössischen Volksabstimmung hat der Bundesrat am Mittwoch bewilligt. Laut einer Mitteilung können rund 164'000 Stimmberechtigte aus den Kantonen Aargau, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Genf, Graubünden, Luzern, Neuenburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau per Mausklick abstimmen. In Genf und Neuenburg sind auch Bürger mit Wohnsitz in den Kantonen stimmberechtigt.

Alle zwölf Kantone haben Erfahrung mit der elektronischen Stimmabgabe. Versuche gab es im gleichen Umfang zum Beispiel im Juni und im März dieses Jahres.
Laut der Auslandschweizer-Organisation (Aso) nehmen von den 700'000 im Ausland lebenden Schweizern 143'000 regemässig an Abstimmungen und Wahlen teil. Die Vereinigung macht sich stark für die rasche Einführung von Vote électronique für alle 5'100'000 Stimmberechtigten. Am Auslandschweizer-Kongress in Lausanne wurde jüngst die Petition «E-Voting für alle» mit 15'000 Unterschriften an Bundesrat Didier Burkhalter übergeben. «Die direkte Demokratie muss sich der Zeit mit wachsender Mobilität und neuen Kommunikationsmitteln anpassen», heisst es vonseiten der Aso zur Begründung.