Microsoft stoppt deutschen Porno-Spammer

Laut Microsoft Deutschland [1] hat das Oberlandsgericht Karlsruhe einen Spammer aus Schleswig-Holstein verurteilt, und zwar wegen Markenverletzung und Spamming. Er soll während einem halben Jahr zahlreichen Massenmails mit Werbung für seine Pornseiten verschickt haben. Dabei verwendete er unter anderem gefälschte Hotmail-Adressen als Absender. Der Mailsünder muss nun detaillierte Auskunft über seine Spam-Aktivitäten geben und darf keine gefälschten Hotmail-Adressen mehr verwenden. Ansonsten blüht ihm eine Geldstrafe in der Höhe von bis zu 250'000 Euro. Ausserdem muss er Schadenersatz an Microsoft zahlen.

Für Deutschland ist das Urteil ein Präzedenzfall. Wie in der Schweiz existiert dort noch kein Anti-Spam-Gesetz. Das Oberlandsgericht Karlsruhe hat nun aber eindeutig bestätigt, dass eine Markenverletzung vorliegt, wenn unter falschem Markennamen Massenmails verschickt werden.