Entscheid zu Samsung erst im Dezember

Ein Gericht in Kalifornien hat die Anhörung zu Apples Antrag eines Verkaufsstopps von acht Samsung-Smartphones auf den 6. Dezember anberaumt. Dies zeigen entsprechende Unterlagen des Gerichts vom Dienstag (Ortszeit).

Richterin Lucy Koh begründete den recht späten Termin damit, dass die Streitparteien genügend Zeit bräuchten, um sich zu dem geforderten Verkaufsstopp zu äussern. Ausserdem rechnet die Richterin mit weiteren Vorstössen.
Die einstweilige Verfügung hatte Apple beantragt, nachdem am letzten Freitag die Geschworenen in dem Patentrechtsstreit zur Ansicht gelangt sind, dass Samsung diverse Patente von Apple verletzt habe und das Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung von mehr als 1 Milliarde US-Dollar verknurrte.
Gleichzeitig hat Samsung einen Antrag gestellt, eine vorläufige Verfügung vom 26. Juni aufzuheben, die einen Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 betrifft. Dies, da dieselbe Jury in ihrem Urteil befand, dass Samsung mit dem Tablet keine Designpatente von Apple verletzt habe. Diese Anhörung soll bereits am 20. September stattfinden.