Obama als möglicher Retter

Apple kann noch auf Präsident Obama hoffen: Die US-Regierung ist - wie auch die EU-Kommission - gegen Verkaufsverbote auf Basis von Standardpatenten, weil dies den Wettbewerb verzerre. Obama hatte wenige Stunden vor Bekanntgabe der ITC-Entscheidung ein Massnahmenpaket gegen den Missbrauch von Patentklagen vorgestellt. Einer der Punkte soll die Flut von ITC-Klagen begrenzen.
Der Patentkonflikt von Apple und Samsung läuft bereits seit Frühjahr 2011. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert und zog deswegen vor Gericht. Samsung konterte mit eigenen Ideenklauvorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente beziehen. Es laufen etwa 50 Verfahren in rund einem Dutzend Länder. Deutschland ist ein wichtiger Schauplatz. Auch Apple hat eine ITC-Klage gegen Samsung laufen, über die demnächst entschieden werden soll.
Den bisher grössten Erfolg in dem Streit hatte im vergangenen August Apple errungen: Kalifornische Geschworene sprachen dem iPhone-Konzern einen Milliardenschadenersatz zu. Allerdings gelang es Apple im Nachgang nicht, Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte durchzusetzen. Zudem verfügte das Gericht einen neuen Prozess über nahezu die Hälfte der Schadenersatz-Summe - 450 Millionen US-Dollar. Dieser Teil sei von den Geschworenen falsch berechnet worden.