Die Hauptbotschaft von General Alexander

Die nicht verkennbare Botschaft von Keith Alexander reduziert sich auf die Aussage, dass Keith «stolz» ist auf seine Leute, zumal sie jeden Tag das «Richtige» tun. Unverkennbar ist aber, dass Snowden durch Bekanntmachung einiger Schnüffelaktivitäten in den Augen von Keith eine klare Bedrohung darstellt. Die Veröffentlichungen hätten Amerika und seinen Verbündeten grossen Schaden zugefügt. 

Auch die EU will mehr Klarheit: BBC berichtete, Viviane Reding, die Vizepräsidentin der EU-Kommission, befürchte «ernste Folgen für die Grundrechte der EU-Bürger». Eric Holder vom US-Justizministerium soll nun für Reding abklären, welche Ziele genau die USA mit PRISM verfolgen und ob es dabei nur um die Bereiche nationale Sicherheit und ausländische Geheiminformationen gehe. Reding will ebenfalls Klarheit darüber, wie oft Daten von Einzelpersonen gesammelt und verarbeitet werden. Weiter soll Holder für Frau Reding klären, wie EU-Bürger gegenüber US-Bürgern Informations- und Einspruchsrechte einfordern dürfen. Reding will laut BBC nur dann den USA Zugriff auf US-Serverdaten von EU-Bürgern ermöglichen, wenn es sich um eine rechtlich überprüfbare Ausnahmesituation handelt.

Derweil hagelt es weitere Vorwürfe von Whistleblower Edward Snowden. Am Mittwoch warf der Ex-NSA-Mitarbeiter den USA unter anderem auch Hunderte Cyberangriffe auf Ziele in China und Hongkong vor, berichtete die «South China Morning Post»: Das Treffen zwischen Snowden und der Redaktion erfolgte an einem geheimen Ort.