Erst unlängst hat die Weko die Glasfaserkooperationen scharf kritisiert. Swisscom und IWB haben daraufhin nun kritische Klauseln gestrichen und Vertragsanpassungen vorgenommen. Den IWB zufolge wurden hierdurch die Bedenken vonseiten der Weko und die damit verbundenen Sanktionsrisiken weitgehend ausgeräumt. Swisscom ist über die Einigung erfreut, «da der Ausbau nun rasch und mit tragbaren unternehmerischen Risiken vorangetrieben werden kann.» Laut eigenen Angaben investiert der Schweizer Telekom-Platzhirsch mehr als 100 Millionen Franken in den Glasfaserausbau in Basel.

Im Zuge der Vertragsanpassung wurden nun folgende Klauseln vollständig gestrichen: die Layer-1-Exklusivität, der so genannte Umgehungsschutz und Investitionsschutzbestimmungen. Gemäss eigenen Angaben bieten IWB und Swisscom neu die so genannte passive, unbeleuchtete Glasfaser an. Damit kommt man einer wesentlichen Forderung des Weko Sekretariats nach. Gleichzeitig wurde der Ausgleichszahlungsmechanismus präzisiert. Falls also eine Partei die gemeinsam erstellte Infrastruktur deutlich mehr nutzt, als ihr gemäss Investitionsanteil zusteht, erhält die andere Partei vom Vertragspartner eine Ausgleichszahlung. Der Mechanismus soll jedoch erst nach Abschluss des Glasfaserausbaus in Kraft treten - also voraussichtlich im Jahr 2018.

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«Der nun angepasste Ausgleichsmechanismus wird keinen negativen Einfluss auf den Wettbewerb haben», meint Edwin van Velzen, Leiter Telekom und Mitglied der Geschäftsleitung bei IWB. «Ich bin froh, dass wir mit Swisscom und der Weko eine so schnelle und einvernehmliche Lösung finden konnten», so van Velzen weiter. Die Industriellen Werke Basel sind überzeugt, auch mit den neuen Rahmenbedingungen und ohne Layer1-Exklusivität kommerziell erfolgreich zu sein. Die volkswirtschaftlichen Ziele des Kantons Basel-Stadt seien durch die Vertragsanpassungen nicht tangiert, heisst es. Nach der nun erfolgten Einigung mit der Wettbewerbskommission konzentrieren sich die IWB nach eigenen Angaben wieder auf die Vermarktung der unbeleuchteten Glasfasern an die Produktanbieter. Parallel zu der Lösungsfindung mit der Wettbewerbskommission wurden bereits Partnerverträge für die Produktanbieter erstellt.

Nach dem Bericht des Sekretariats der Wettbewerbskommission zu den Kooperationsvereinbarungen im Glasfaserausbau im vergangenen September hat Swisscom gemeinsam mit den Partnern bei allen bereits abgeschlossenen Verträgen Anpassungen überprüft, «die mit vertretbarem unternehmerischem Risiko umsetzbar sind». Die Verhandlungen mit den weiteren Kooperationspartnern sind noch im Gange, so der Schweizer Telko.

Asut freut sich
Asut, der schweizerische Verband der Telekommunikation, zeigt sich in einer Stellungnahme erfreut, «dass heute ein erster Kooperationsvertrag gesichert werden konnte.»
Der Verband ist eigenen Angaben zufolge überzeugt, dass die Verhandlungen zwischen anderen Kooperationspartnern ebenfalls zu einem positiven Entscheid und somit zum raschen Bau der Glasfasernetze führen werden. Damit würden die befürchteten Auswirkungen auf den raschen Glasfaserausbau wegfallen und die Schweiz könne im internationalen Standortwettbewerb wieder mithalten, heisst es.