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05.12.2013, 09:04 Uhr
Agur 12 hat die Uploader im Visier
Illegale Uploads sollen schärfer kontrolliert werden: Der Bundesrat berät nun über den Schlussbericht einer vom Bund bestellten Expertengruppe.
Amerikanische Kritik hat dazu geführt, dass seit Anfang 2012 vertrauliche amerikanisch-schweizerische Gespräche zur Verfolgung mutmasslicher Urheberrechtsverletzungen im Internet stattfinden. Der runde Tisch der Agur 12 untersteht dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) und tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Inzwischen wurde der Bericht verabschiedet. Er soll demnächst im Bundesrat ausdiskutiert werden.
Der Schlussbericht rückt nun vor allem die Frage zur Beratung eines neuen Gesetzesentwurfs im Umgang mit Uploads urheberrechtlich geschützter Daten in den Fokus. Sollte tatsächlich ein Gesetz nach Vorschlag der Agur 12 verabschiedet werden, dürften Rechteinhaber der Musik- und Filmbranche künftig nach Analyse der Upload-Herkunft unsere Provider dazu auffordern, dem betreffenden Uploader Warnbriefe zuzustellen mit der Aufforderung, das Uploaden solcher Dateien zu unterlassen. Bei weiteren illegalen Aktivitäten könnte so beispielsweise mit der Sperrung des Anschlusses gedroht werden. Das bedingt aber in gewisser Weise, dass der Provider den Traffic des Users nach Inkrafttreten der Warnmeldung fortwährend kontrollieren müsste.
Hitzige Diskussionen
«Das System funktioniert ja heute bereits in Frankreich und dort sehe man, dass der illegale Upload stark eingedämmt werden konnte, indem vor allem eben Eltern auch hie und da wieder mal mit den Jugendlichen darüber reden, was so im Internet getrieben wird», so beispielsweise die Argumentation von Roger Chevallaz, Präsident von Audiovision Schweiz gegenüber 10 vor 10. Sämtliche Provider äusserten sich in unseren Interviews bereits empört.
Strafrechtliche Verfolgung in der Schweiz
Sollten tatsächlich nach Beschluss des Bundes Gesetzesentwürfe nach Vorgaben der Agur 12 in die Vernehmlassung gehen, könnten in einem ersten Schritt vor allem auf Schweizer Servern gehostete Uploads geschützter Werke strafrechtlich von den Rechteinhabern schärfer verfolgt und deren Löschung beantragt werden. Agur 12 will aber im gleichen Zug zusammen mit dem Bund nun Vorschläge zur Vergünstigung legaler Download-Dienste prüfen.
Autor(in)
Simon
Gröflin
05.12.2013
06.12.2013